Manche Narben heilen nicht
Manche Narben heilen nicht - Was politischer Stillstand in Bosnien und Herzegowina sowie Mladićs Verhaftung bedeuten
Eigentlich wollte ich vor zwei Wochen an dieser Stelle nur von der Stimmung und den Reaktionen zur gerade noch abgewendeten Volksabstimmung im serbischen Teilstaat Republika Sprska berichten, mit der das gesamtstaatliche Justizsystem abgeschafft werden sollte. Eigentlich. Aber dann wurde Ratko Mladić in Serbien festgenommen. Der Mann, der 16 Jahre lang mit internationalem Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen gesucht wurde, als militärischer Befehlshaber unter anderem verantwortlich für die dreijährige Belagerung Sarajevos und das Massaker von Srebrenica. Es gab in den letzten Wochen und Monaten vieles, das gut Auskunft über die politische Situation des Landes gibt, aber viel wichtiger auch darüber, was in den Köpfen der Menschen vorgeht.
Tatsächlich ist die politische Lage seit den Wahlen im Oktober desolater als sie sowieso schon im Normalzustand ist. Bosnien und Herzegowina ist aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen den großen Parteien blockiert. Erst heute, acht Monate nach den Wahlen, ist die Regierungsbildung in greifbare Nähe gerückt. Hintergrund ist, dass dem komplizierten politischen System nach ohne Regierungsbildung in der bosniakisch-kroatischen Föderation auch keine nationalen Parlamentsvertreter auf die gesamtstaatliche Ebene entsendet werden können. So lange dort alles stillsteht, ist also auch der Gesamtstaat blockiert. Beim großen Streit ging es letztendlich darum, dass die kroatisch-national ausgerichtete HDZ von der multiethnisch-sozialdemokratischen SDP nicht in die Regierungsbildung einbezogen worden war und kroatische Vertreter entsendet werden sollten, die laut HDZ nicht die Interessen der kroatischen Bevölkerung repräsentieren. Also wurde das Wahlergebnis erfolgreich bei der Wahlkommission angefochten. Erst der von der internationalen Gemeinschaft eingesetzte Hohe Repräsentant Inzko, der formal immer noch die höchste Gewalt in Bosnien und Herzegowina innehat, löste die Situation durch "Befehl" auf. Dadurch war die politische Krise formal überwunden, allerdings um den Preis der Intervention durch die internationale Gemeinschaft und die damit verbundene Aufstachelung der nationalistischen Kräfte, die sich in ihrer "Diskriminierung" bestärkt sehen.
Auf der anderen Seite des Landes nutzte Republika-Srpska-Präsident Dodik die Zeit, um ein Referendum vorzubereiten, dass de facto das gesamtstaatliche Justizsystem abgeschafft und so den Gesamtstaat Bosnien und Herzegovina weit ausgehöhlt hätte. Begründung: Die jetzigen Institutionen seien diskrimierend gegenüber den bosnischen Serben. Interessanterweise sind es genau die Institutionen, die er vor Jahren befürwortet und selbst mitgeformt hatte. Im Frühjahr bekam Dodik die Parlamentsmehrheit für das Projekt und ordentlich Schlagzeilen in den Medien. Warnungen aus dem Ausland, das um die Stabilität Bosnien und Herzegowinas fürchtete, konnten ihn nicht beeindrucken. Es musste erst die außenpolitische Vertreterin der EU, Catherine Ashton, persönlich zu einem medienwirksam inszenierten Treffen mit Dodik, um ihn von seinem Vorhaben mit Druck abzubringen. Sie musste ebenso versprechen, das bosnische Justizsystem auf den Prüfstand zu stellen und reformieren zu lassen.
Foto: Foto servis DS/KONTRAFOTO
Milorad Dodik, mit seiner streng serbisch-national ausgerichteten Politik seit Jahren eine zentrale Figur in den Konflikten in Bosnien und Herzogowina. Er sieht die bosnischen Serben diskriminiert und droht regelmäßig mit der Abspaltung des serbischen Landesteils.
Kurz gesagt: Während Dodik in der serbischen Entität weiter mit einer Abspaltung droht, werden die Stimmen der kroatischen Bosnier in der Herzegowina lauter, die im politischen System Gleichstellung mit der Republika Sprska fordern, sprich: Eine dritte Entität. Beides mag nach jetzigem Stand und internationaler Sachlage unrealistisch sein, es zeigt aber, dass Forderungen nach Abgrenzung und Trennung sowie der vorherrschende politische Nationalismus keinesfalls geringer werden und immer noch durch Intervention von außen gedeckelt werden müssen.
Besonders deutlich, wie tief gespalten Bosnien und Herzogowina auch nach wie vor in den Köpfen der Menschen auf der Straße ist, wurde eben in den Tagen der Festnahme Mladićs.
Foto: Evstafiev Mikhail
Ein Foto von Ratko Mladić, während des Krieges 1993 aufgenommen. Dem damaligen General der Republika-Srpska-Armee wird die Verantwortung an den schwersten Kriegsverbrechen seit dem 2. Weltkrieg vorgeworfen. Nachdem er 16 Jahre lang untergetaucht war, lieferte ihn Serbien Ende Mai an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag aus.
Als 2008 der ehemalige Sprska-Präsident Karad?ić festgenommen wurde, gab es in Sarajevo spontane Straßenfeiern. Menschen sammelten sich und jubelten, Autokorsos fuhren durch die Stadt wie nach einem gewonnenen Fußballspiel. Und so riefen im Bundesbüro in Neumünster am Tag nach der Verhaftung Mladićs viele SHLer aufgeregt an, um sich nach der aktuellen Lage zu erkundigen. Auch Patricia und ich in Sarajevo wurden mit Anfragen über Skype und Mail bombardiert. Als Reaktion auf die Verhaftung eines der meistgesuchtesten angeklagten Kriegsverbrecher erwartet man doch Außergewöhnliches, oder? Natürlich war die Festnahme DAS Thema in den Medien mit Sonderberichterstattung und allen Extras, zumindest in der bosniakisch-kroatischen Föderation. Die Medien der Republika Sprska hielten sich zurück und berichteten vornehmlich nur kurz und knapp über Fakten der Verhaftung.
Aber: Auf den Straßen in Sarajevo und woanders war es unerwartet still. Natürlich gab es positive Reaktionen insbesondere der bosniakischen Bevölkerung. Familienmitglieder riefen sich gegenseitig an, oder simsten: "Hast du schon gehört?"
Aber in die Reaktionen mischen sich sehr viel Wut und Vorwürfe. Viele sind wütend und verbittert darüber, dass nach 16 Jahren ein alter, krebskranker Mann vor dem Kriegsverbrechertribunal sitzt, bei dem nicht einmal sicher ist, ob er das Ende des Prozesses noch erlebt; bei dem also nicht einmal sicher ist, ob er für die von ihm zu verantwortenden Verbrechen verurteilt werden wird. Wirklich freuen kann sich deshalb kaum jemand. Nicht wenige hier unterstellen Serbien, Mladić bewusst über Jahre versteckt zu haben und ihn jetzt nur der europäischen Beitrittsperspektive wegen zu "opfern", obwohl ihn nach wie vor eine Mehrheit der Serben für unschuldig und einen Helden hält. Aus ihrer Sicht ist es insbesondere demütigend, dass Serbien nun belohnt wird und ernsthaft auf einen EU-Beitritt hoffen kann, während Bosnien und Herzogowina weiterhin weit davon entfernt ist. Einige Nutzer forderten in aufgebrachten Kommentaren auf der Seite der bosnischen Tageszeitung Avaz Sanktionen gegen Serbien seitens der EU anstatt Beitrittsperspektiven.
Tatsächlich ist zumindest die Hälfte der Bevölkerung Serbiens laut einer Umfrage gegen die Auslieferung Mladićs nach Den Haag. Und so sieht es wohl auch eine Mehrheit der serbischen Bosnier. In den Tagen nach der Verhaftung gab es im serbischen Landesteil zahlreiche Pro-Mladić-Demos. Unter den Demonstrierenden befanden sich nicht nur Personen, die den Krieg als Erwachsene miterlebt haben, die man also als westlicher Betrachter vereinfachend als "unverbesserlich" einstufen würde. Viele von ihnen waren auch Jugendliche, die zu jung sind um den Krieg und Mladić bewusst wahrgenommen zu haben, die aber jetzt kurz nach ihrem Abitur mit "Wir leben für Mladić"- oder "Volksverrat!"-Transparenten auf die Straße gingen. Wer sich mal auf Facebook umschaut, der findet in jeder Freundeliste von bosnisch-serbischen Jugendlichen mindestens ein Dutzend Nutzer, die ihre Profilbilder durch ein Mladić-Porträt ersetzt haben, einige mehr befinden sich in Unterstützergruppen. Was für die eine Seite ein Massenmörder ist, ist für die andere ein Held, der wiederum Verbrechen an Serben verhindert oder gerächt hat. Schwarz und Weiß prallen unversöhnlich aufeinander. Keine Grundlage für den Abbau von ethnischen Spannungen.
Foto: Andrej Filev Foto: Rade Nagraisalovic
Links: Ein Jugendlicher in Karad?ić-Mladić-T-shirt. Die kyrillische Aufschrift bedeutet übersetzt: "Serbische Helden".
Rechts: Pro-Mladić-Demo in Banja Luka Anfang Juni. Was für die einen die Verhaftung eines Massenmörders ist, ist für die anderen der Verrat an einem Helden, der Serben geschützt hat. Aussöhnung ist da kaum möglich.
Man spricht im Bezug auf Bosnien oft von einer "Postkonfliktgesellschaft". Das klingt für Außenstehende oft so, als wären Konflikte nun gelöst und durch einen gemeinsamen Wiederaufbau abgelöst worden.
Aber in Wirklichkeit ist es nur einfacher Waffen schweigen zu lassen, als mit der anderen Seite zu reden und sich zu versöhnen. Feinde werden nicht automatisch zu Freunden. Die schrecklichen Morde, Vernichtung und Vertreibung vor nun 16 Jahren, die Spirale von Hass und Gewalt haben Narben hinterlassen, die nicht heilen wollen. Und eine wirklich offene Debatte über das, was damals war, ist immer noch nicht möglich. Es stimmt: Der Krieg ist beendet. Nur ist er selbst da, wo vermeintlich wieder Normalität herrscht, als Schatten präsent. In Bosnien und Herzegowina wurde nach dem Friedensvertrag von Dayton ein heißer Konflikt eingefroren, die gesellschaftlichen Trennlinien aber sind immer noch da und werden gepflegt. Für die Zukunft des Landes aber auch der ganzen Region wird es entscheidend sein, ob gerade die nach dem Krieg geborene Generation es schafft, sich von seinem Erbe zu befreien. So einfach sagt sich das. So schwer ist es in Wirklichkeit.
Jan Meder, 17.06.2011
